Allgemeine Geschäftsbedingungen

1     Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen Frau Birgit Horn (nachfolgend „AN“ für Auftragnehmer) und dem Auftraggeber (nachfolgend „AG“) gelten diese all-gemeinen Geschäftsbedingungen. Diesen entgegenstehende Geschäftsbedin-gungen des AG werden von AN ausdrücklich abgelehnt und entfalten keine Wirksamkeit

 

2     Vertragabschluss

Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen AN und AG ist das jeweilige Angebot von AN. AN ist an sein Angebot eine Woche gebunden. Der jewei-lige Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch AG zustande. Die Angebotsannahme kann dabei per Post, e-mail, Fax, mündlich oder schlüssig durch Annahme der von AN angebotenen Leistungen erfolgen.

 

3     Leistungsinhalte

Direktwerbung

Wird AN mit Leistungen im Zusammenhang mit Direktwerbung beauftragt, hat AG die von AN zu verteilenden Werbeunterlagen AN frei Haus zur Verfügung zu stellen. Sofern der Auftrag von AG an AN nicht auch die Erstellung und Durchführung eines Konzepts für Direktwerbung beinhaltet, hat AG AN die Vorgaben für die Direktwerbung zu erteilen. Das erforderliche Personal für die Durchführung der Direktwerbung wird, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, von AN beigestellt. Material, Ausrüstung und allenfalls erforderliche Bekleidung und Kostüme für die Durchführung von Direktwerbung hat mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung AG auf seine Kosten und Gefahr beizustellen. Soweit zivil- oder verwaltungsrechtliche Bewilligungen für die Durchführung von Di-rektwerbung erforderlich sind, hat mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung AG für deren Beischaffung Sorge zu tragen.

 

Veranstaltungen

Mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung beschränkt sich die Leistung von AN im Zusammenhang mit Veranstaltungen (Hochzeiten, Firmenfeiern, Incentives, etc) ausschließlich auf Beratungs- und Organisationsleistungen und die Vermittlung von Vertragsverhältnissen zwischen AG und externen Dienstleistern. Mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung wird AN im Zusammenhang mit Veranstaltungen nicht als Generalunternehmer tätig. AG hat Verträge über die Nutzung des Veranstaltungsorts ebenso wie Verträge mit externen Dienstleistern selbst im eigenen Namen und auf eigene Rechnung ab-zuschließen. Sofern für die Durchführung von Veranstaltungen zivil- oder verwaltungsrechtliche Bewilligungen erforderlich sind, hat diese AG selbst einzuholen. Die Anmeldung der Veranstaltung an die AKM oder die zuständige Verwaltungsbehörde obliegt AG. Sämtliche damit verbundenen Kosten trägt AG.

 

4     Honorar

Mangels abweichender Vereinbarung entsteht der Honoraranspruch von AN jeweils ab Erbringung der einzelnen vereinbarten Leistungen. AN ist berech-tigt, die zur Deckung des Sach- und Personalaufwandes erforderlichen Kos-ten sowie eine Anzahlung von 30% des vereinbarten Honorars bereits vor der Leistungserbringen zu verlangen.

Sämtliche Leistungen von AN, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, sind von AG gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für alle Nebenleistungen des AN sowie für allfällige Vertrags-

oder Lizenzgebühren. Fallen im Zusammenhang mit der Erbringungen von Leistungen des AN Fahrten außerhalb des Stadtgebietes von Wien an, ist AN berechtigt, dafür ein Kilometergeld von EUR 0,42/km zu verrechnen.

Alle AN erwachsenden Barauslagen sind von AG zu ersetzen. Kostenvoran-schläge des AN sind unverbindlich. Ist abzusehen, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20% übersteigen, wird AN AG auf die Kostenerhöhung hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt von AG als genehmigt, sofern AG nicht innerhalb von drei Werktagen nach jenem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternati-ven bekannt gibt.

Für alle Arbeiten des AN, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt AN eine angemessene Vergütung. Mit der Abgeltung dieser Vergütung erwirbt AG an diesen Arbeiten keine Rechte: Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind unverzüglich an AN zurückzustellen.

Bei allen Dienstleistungen wird mangels abweichender Vereinbarung der Arbeitsaufwand von AN zu den am Tag der Leistungserbringung gültigen Sätzen des AN verrechnet. Abweichungen von einem dem Angebot zugrunde liegenden Zeitaufwand, der nicht von AN zu vertreten ist, werden AG nach tatsächlich getätigtem Aufwand berechnet.

AN ist berechtigt, mit der Leistungserbringung einhergehende Barauslagen an AG zu verrechnen, sofern eine Pauschalierung nicht ausdrücklich verein-bart ist.

Rechnungen des AN sind binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges schuldet AG AN unternehmerische Verzugszinsen gemäß § 352 UGB. Werden Aufträge AN seitens des AG von mehr als einer Person erteilt, haften die den Auftrag erteilenden Personen für die Entrichtung des Honorars und der Barauslagen solidarisch.

Für die Teilnahme an Präsentationen steht AN mangels ausdrücklicher Vereinbarung von Unentgeltlichkeit ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand des AN für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Führt die Präsentation zu einem Auftrag, so ist das Präsentationshonorar auf das in Folge vereinbarte Entgelt anzurechnen.

 

5     Vereitlung und Unterbrechung der Leistung

Unterbleibt die Ausführung des AN wirksam erteilten Auftrags ohne schuldhafte Veranlassung des AN, hat AG AN sämtliche angefallenen Barauslagen und Aufwendungen ebenso wie das mit AN vereinbarte Honorar zu bezahlen. Steht die Vereitlung der Leistung von AN mehr als vier Wochen vor dem vereinbarten Leistungsbeginn fest, verringert sich der Honoraranspruch des AN auf 50% des vereinbarten Honorars, steht die Vereitlung der Leistung mehr als eine Woche vor dem vereinbarten Beginn der Leistung fest, verringert sich der Honoraranspruch des AN auf 70% des vereinbarten Honorars, kommt es zur Vereitlung der Leistung innerhalb von einer Woche vor dem vereinbarten Beginn der Leistung, steht AN jedenfalls das gesamte Honorar zu.

Kommt es bei der Erfüllung eines Auftrages durch AN zu einer nicht von AN schuldhaft zu vertretenden Unterbrechung der Leistungserbringung von mehr als zwei Wochen, ist AN berechtigt, das gesamte vereinbarte Honorar einschließlich sämtlicher bis dahin aufgelaufener Barauslagen und Aufwendungen sofort in Rechnung zu stellen und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

 

6     Rechte

Soweit vom AN erbrachte Leistungen immaterialgüterrechtlichen Schutz genießen, verbleiben sämtliche Rechte bei AN. AG erwirbt durch Zahlung des Entgelts das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung ist AG ausschließlich berechtigt, Leis-tungen des AN selbst, nur in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages zu nutzen.

Für die Nutzung von Leistungen des AN, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist unabhängig davon, ob diese Leistungen immaterialgüterrechtlich geschützt sind oder nicht, die Zustimmung des AN erforderlich. Dafür steht AN eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

 

7     Haftung

Die Verantwortung für die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Überprüfung von Leistungen des AN fällt in die Verantwortung des AG. AN wird eine externe rechtliche Prüfung seiner Leistungen nur auf gesonderten schriftlichen Auftrag des AG auf dessen Kosten veranlassen. Wird AN wegen Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen, hat AG AN  für alle Aufwendungen und kosten schad- und klaglos zu halten.

AG nimmt zur Kenntnis, dass AN sich für die Durchführung von Direktwerbung der Dienste von nicht in einem Dienstverhältnis mit AN stehenden Dritten bedient. Ist die Beistellung von Personal Gegenstand des AN erteilten Auftrags, haftet AN ausschließlich für die Sorgfalt bei der Auswahl der Personen. Für trotz sorgfältiger Auswahl durch ein Fehlverhalten dieser Personen verursachte Schäden ist jede Haftung des AN ausgeschlossen. AG ist berechtigt, von AN den Austausch von ungeeigneten Personen zu verlangen.

Eine Haftung von AN für leicht fahrlässig herbeigeführte Schäden ist allgemein ausgeschlossen.

 

8     Sonstiges

Änderungen und Ergänzungen von Vereinbarungen zwischen AG und AN bedürfen einschließlich des Abweichens vom Formgebot der Schriftlichkeit der Schriftform.

AG ist zur Aufrechnung mit Forderungen gegen Forderungen des AN nur insoweit berechtigt, als Forderungen des AG von AN schriftlich anerkannt oder rechtskräftig von einem Gericht festgestellt wurden.

Mangels ausdrücklich abweichender Vereinbarung ist Erfüllungsort für sämtliche Leistungen des AN dessen Sitz.

Als Gerichtsstand wird 1010 Wien vereinbart.

Leistungen des AN unterliegen unabhängig vom Ort der Leistungserbringung ausschließlich österreichischem Recht.


AGB´s ONLINESHOP

1 Anwendungsbereich

Diese AGB´s gelten für sämtliche Bestellungen und Vertragsabschlüsse die von Kunden über www.weddingavenue.at (im Folgenden: WA genannt) getätigt werden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen WA und dem Kunden schriftlich erfolgen. Vertragspartner ist Birgit Horn, 
Siebensterngasse 25/ 2a, 1070 Wien (nachfolgend "Lieferant“ genannt).



2 Vertrag, Vertragsabschluß und Erklärungen

Zum Vertragsabschluss mit WA sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beeinträchtigt sind.
Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot an den Lieferanten zum Abschluss eines Vertrages. Der Lieferant bestätigt den Zugang des Angebots durch eine E-Mail innerhalb von 7 Kalendertagen oder eine schriftliche Erklärung. Diese Zugangsbestätigung ist nicht gleichbedeutend mit der Annahme des Angebots.

Die Annahme des Angebots durch den Lieferanten erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder durch Erklärung des Lieferanten.
Erklärungen des Lieferanten können an die angegebene E-mail-Adresse des Kunden versendet werden und gelten damit als zugegangen. Bei Änderung der E-mail-Adresse hat der Kunde dies dem Lieferanten unverzüglich mitzuteilen. Wird dies vom Kunden unterlassen, gelten an die bisherige E-mail-Adresse zugesandte Erklärungen als zugegangen.


3 Preise und Zahlung

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. 20 % Umsatzsteuer.
Verpackung und Versand werden extra ausgewiesen und kommen hinzu.
Der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden ausgewiesene Preis ist für die Rechnungslegung maßgeblich.

Die Bezahlung der Ware erfolgt vor Lieferung mittels jener Zahlungsmethoden, die im WA Shop jeweils zur Verfügung stehen. Kreditkarte, Kontoüberweisung
Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung ist der Lieferant ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem vom Kunden in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
Der Kunde ist verpflichtet,  den Rechnungsbetrag bei Bestellung zu begleichen. Sofern dies nicht passiert – ist kein Verkaufsgeschäft zustande gekommen.
 

4 Lieferung, Verpackung, Versand

Alle Artikel werden umgehend nach Fertigstellung, sofern ab Lager verfügbar ausgeliefert

Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Lieferanten ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Lieferanten unverzüglich erstattet.
Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde mittels E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert.

Der Lieferant kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Vertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Mißverhältnis zu dem Interesse des Käufers an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden vom Lieferanten unverzüglich erstattet. zB. wenn die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert oder unmöglich geworden ist -  so hat WA dafür nicht einzustehen.
 
Die Versandkosten verstehen sich incl. der Verpackung.
Versandkosten sind innerhalb Österreichs mit einem max. Gewicht von 6 kg mit 5,80 pauschaliert.
Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Die zusätzlichen Kosten trägt der Kunde.
 
 
5 Rücktritts- und Rückgaberecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des KSchG sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angaben von Gründen abgesendet wird. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage zur Verfügung (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage). Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaupreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden (nach § 5g Abs 2 KSchG).
Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Erhalt auf etwaige Mängel zu prüfen und bei Feststellung eines solchen umgehend WA darüber in Kenntnis zu setzen.
Unerlasst der Kunde , WA darüber in Kenntnis zu setzen, so gilt die Ware als angenommen.

Die Ware muss in ungenütztem und als neu wieder verkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen. Im Falle der gänzlichen Unbrauchbarkeit der Ware ist WA berechtigt, den gesamten Kaufpreis einzubehalten.

Unsere Rücksendeadresse:
Wedding Avenue e.U., Birgit Horn – Siebensterngasse 25/ 2a+2b, 1070 Wien

 
6 Gewährleistung und Schadenersatz

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, lediglich die Haftung des Lieferanten bei Sachschäden wird im Fall von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.


7 Verwendung von Daten

Durch den Vertragsabschluß erklärt der Kunde sein Einverständnis damit, dass der Lieferant die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und benutzt, um die Bestellung auszuführen. Die Daten des Kunden werden nicht für Marketingaktivitäten von WA genutzt.


8 Gerichtsstand und Recht

Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter ausdrücklichem Ausschluß des U.N.-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von WA.


9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.